Niedersachsen: Vertragsverhandlungen mit DITIB und Schura sowie der Alevitischen Gemeinde

von Dr. Georg Neureither

Die Niedersächsische Landesregierung hat die Entwürfe zu den beabsichtigten Verträgen des Landes mit den islamischen Religionsgemeinschaften DITIB und Schura sowie mit der Religionsgemeinschaft der Alevitischen Gemeinde Deutschland zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Vertragsentwürfe werden jetzt den Landtagsfraktionen zur weiteren Erörterung zugeleitet. Die Verträge sollen einerseits die Rechte und Bedürfnisse der Menschen islamischen und alevitischen Glaubens in Niedersachsen benennen und bestätigen. Andererseits sollen auch deren Beiträge und Verpflichtungen im Hinblick auf eine aktive Gestaltung des vielfältigen gesellschaftlichen und religiösen Lebens im Land festgehalten und eingefordert werden. Eine rechtliche Gleichstellung mit den Kirchen erfolgt nicht. Bei den Vertragsverhandlungen wurde großer Wert auf die Verankerung der dem Vertrag zu Grunde liegenden Grundwerte der Verfassung gelegt, wie beispielsweise die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Die in Niedersachsen lebenden Bürgerinnen und Bürger muslimischen und alevitischen Glaubens hätten das berechtigte Anliegen, ihre Religion offen zu leben, als Mitglieder der niedersächsischen Gesellschaft anerkannt zu werden und gleichberechtigt an ihr teilzuhaben, sagte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. In diesem Sinne solle mit den Verträgen ein Zeichen des Respekts und der Akzeptanz gegenüber den hier lebenden Musliminnen und Muslimen sowie Alevitinnen und Aleviten gesetzt werden.

Die mit den Vertragspartnern vereinbarten Regelungen beziehen sich auf eine Vielzahl von Regelungsgegenständen. Dabei geht es beispielsweise um religiöse Feiertage oder den Bau und Betrieb von Moscheen oder von Cemhäusern (alevitische Versammlungs- und Gotteshäuser) ...

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