KG: Auch bei Rotlichtmessungen ist PoliScan Speed standardisiert…

von Alexander Gratz

Guido Falke / pixelio.de

Bekanntlich kann das PoliScan Speed-System auch bei der Rotlichtüberwachung zum Einsatz kommen und ist auch insoweit von den Oberlandesgerichten anerkannt. In diesem Fall hatte das KG zu entscheiden: Demnach genüge es auch bei einem Rotlichtverstoß, das verwendete Messverfahren zu benennen; weitere Feststellungen seien nicht erforderlich. Dazu fehle es an konkreten Anhaltspunkte für eine nicht ordnungsgemäße Messung. Der Tatrichter müsse im Übrigen nicht im Urteil angeben, dass es sich um ein standardisiertes Messverfahren handelt. Ein Toleranzabzug sei hier entbehrlich, da nicht schon die Zeit ab Überfahren einer Sensors hinter der Haltelinie, sondern die Rotlichtzeit selbst gemessen wurde (KG, Beschluss vom 12.11.2015, Az. 3 Ws (B) 515/15).

1. Der Schuldspruch des fahrlässigen Rotlichtverstoßes ist nicht zu beanstanden. Nach den Urteilsfeststellungen überfuhr die Betroffene die überwachte Haltelinie, als die Lichtzeichenanlage bereits 1,5 Sekunden rotes Licht abstrahlte. Die Überzeugung des Gerichts fußt auf der Inaugenscheinnahme der in den Akten befindlichen Lichtbilder des Messgerätes (Bl. 2-4R), auf die wegen der Einzelheiten gemäß §§ 71 Abs. 1 OWiG, 267 Abs. 1 Satz 3 StPO verwiesen worden ist. Wegen der prozessordnungsgemäßen Bezugnahme der Fotos sind sie Teil des gesamten Urteils und nicht nur – wie der Rechtsmittelführer vorträgt - beschränkt auf die Feststellung der Fahrereigenschaft der Betroffenen geworden mit der Folge, dass das Rechtsbeschwerdegericht sie aus eigener Anschauung umfassend würdigen kann. Zwar ist die auf den Radarfotos eingeblendete Aufzeichnung (hier: Rotzeit 1,5 s) eine Urkunde (OLG Hamm, Beschluss vom 20. März 2012 – III–3 RBs 438/11 – BeckRS 2012, 10837), die nicht verlesen worden ist, jedoch steht dieser Umstand den Feststellungen nicht entgegen ...

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