Gegen die innere Uhr – Nachtarbeit

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 09.12.2015 Zur Angemessenheit des Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit Nachtarbeit ist ausgleichspflichtig

Wer zur Nachtzeit arbeitet, erhält dafür einen Ausgleich. Damit ist nicht das Gehalt gemeint, das dieselbe Arbeit tagsüber ebenfalls abgelten würde, sondern eine darüber hinausgehende Kompensation für die besonderen Belastungen, die mit der Nachtarbeit verbunden sind.

Das Arbeitszeitgesetz macht für diesen Ausgleich Vorgaben und regelt, wann Nachtarbeit stattfindet: Nachtzeit ist die Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr, in Bäckerein und Konditoreien die Zeit von 22 Uhr bis 5 Uhr (§ 2 Absatz 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)).

Neben verschiedenen Regelungen zum Schutz der Gesundheit der Nachtarbeiter regelt das Arbeitszeitgesetz in § 6 Absatz 5 ArbZG die Kompensation: Soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen, hat der Arbeitgeber dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren.

Existiert also kein Tarifvertrag, der das Arbeitsverhältnis erfasst oder enthält eine bestehender Tarifvertrag keine Regelungen über einen Ausgleich für Nachtarbeit, kann der Arbeitgeber nach seiner Wahl einen Zuschlag in Freizeit gewähren, also bezahlte Freistellung zusätzlich zu dem Gehalt, oder einen Zuschlag auf den Stundenlohn des Arbeitnehmers zahlen. Der Zuschlag muss jeweils der ihm gegenüberstehenden Belastung angemessen sein. Für beide Varianten wurde bisher regelmäßig ein Zuschlag von 25 % als angemessen angesehen. In seinem Wahlrecht und hinsichtlich der Höhe des Zuschlags kann der Arbeitgeber eingeschränkt sein durch den von ihm abgeschlossen Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen oder ggf. durch betriebliche Übung ...

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