Esche Datenschutz-Checkliste: Videoüberwachung

Videokameras sind allgegenwärtig: Am Zugang zu Gebäuden, im Einzelhandel, an Tankstellen oder Bankautomaten, zur Überwachung von Produktionsabläufen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und auf öffentlichen Plätzen.

Die heutige Videotechnik ist leicht verfügbar und – gerade im Vergleich zu der Überwachung durch Personen – kostengünstig. Sie liefert reproduzierbare Ergebnisse, die grundsätzlich zu Beweiszwecken geeignet sind. Schließlich geht von einer offenen Videoüberwachung eine abschreckende, verhaltenslenkende Wirkung aus. Es wundert also nicht, dass Videokameras immer häufiger eingesetzt werden.

Kehrseite dieser Vorteile ist eine umfangreiche Datenspeicherung, deren Rechtmäßigkeit feststehen muss. Anderenfalls wird aus dem geeigneten Überwachungsinstrument ein Risikofaktor in Bezug auf Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche und Bußgelder. Datenschutzrechtliche Standard-Situationen Schritt für Schritt meistern: Dabei unterstützen die ESCHE-Datenschutz-Checklisten. Bei Videoüberwachungen empfiehlt es sich anhand folgender Checkliste vorzugehen. 1. Planungsphase

Bestimmung des Zwecks der Videoüberwachung (z. B. Wahrung des Hausrechts; Schutz des Eigentums oder Aufklärung einer Straftat)Auf Basis der Zweckbestimmung:Entscheidung über offene oder verdeckte ÜberwachungBestimmung des Standortes und der Reichweite (Bildausschnitt, Schwenkbarkeit, Zoomfunktion)Entscheidung, ob es einer Aufzeichnung bedarf, oder ob eine schlichte Bildübertragung oder gar eine Attrappe ausreichtPrüfung, ob der Zweck eine Tonaufzeichnung erfordertPrüfung, zu welchen Zeiten der Zweck einen Einsatz erfordertPrüfung, ob eine Auswertungssoftware (z. B. für eine automatisierte Personenerkennung) eingesetzt werden sollPrüfung, ob mit der geplanten Installation unbeabsichtigt Personen aufgezeichnet würden; insbesondere, ob unbeabsichtigt öffentlich zugängliche Räume (z. B. Gehwege) erfasst würden; ggf ...Zum vollständigen Artikel


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