Kommission unternimmt erste Schritte für einen breiteren Zugang zu Online-Inhalten und legt ihr Konzept für die Modernisierung des Urheberrechts in der EU dar

von Johannes Flötotto

Gegenwärtig können Europäer ihre Online-Dienste für Filme, Sportsendungen, Musik, e-Bücher oder Spiele, für die sie in ihrem Heimatland bezahlt haben, häufig auf Reisen in der EU nicht nutzen. Die heute vorgeschlagene Verordnung zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalten im Binnenmarkt soll diese Beschränkungen beseitigen und den Bewohnern der EU die Möglichkeit eröffnen, ihre zuhause erworbenen oder abonnierten Online-Inhalte auf Reisen mitzunehmen. Diese grenzüberschreitende Weiternutzbarkeit („Portabilität“), ein neues EU-Verbraucherrecht, soll voraussichtlich schon im Jahr 2017 Wirklichkeit werden, also im gleichen Jahr, in dem auch die Roamingentgelte innerhalb der EU abgeschafft werden (Pressemitteilung). Da es sich um einen Verordnungsvorschlag handelt, wird dieses Recht nach der Verabschiedung direkt in allen 28 EU-Mitgliedstaaten gelten.

Außerdem stellt die Kommission heute ihr Konzept für ein modernes EU-Urheberrecht vor. Diese „politische Vorausschau“ wird nun in den kommenden sechs Monaten in konkrete Legislativvorschläge und Politikinitiativen umgesetzt, wobei alle Ergebnisse der verschiedenen öffentlichen Konsultationen berücksichtigt werden.

Insgesamt möchte die Kommission dafür sorgen, dass alle Europäerinnen und Europäer Zugang zu einem breiten Angebot an rechtmäßigen Inhalten haben und dass gleichzeitig Autoren und andere Rechteinhaber besser geschützt werden und eine gerechte Vergütung erhalten. Außerdem werden die Schlüsselbereiche Bildung, Kultur, Forschung und Innovation von moderneren und europäischeren Rahmenbedingungen profitieren.

Andrus Ansip, Vizepräsident für den digitalen Binnenmarkt, erklärte dazu: „Vor sieben Monaten versprachen wir eine rasche Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts. Heute präsentieren wir nun unsere ersten Vorschläge. Wir wollen die grenzüberschreitende Nutzung von Inhalten sicherstellen ...

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