KG: Datenfeld des Messfotos ist Urkunde - Inaugenscheinnahme ist aber auch ok!

von Carsten Krumm

Das Datenfeld eines Messfotos ist eigentlich im Wege des Urkundsbeweises einzuführen. Da das Messfoto ansonsten aber in Augenschein genommen wird, kann es schon einmal leicht zu Fehlern kommen, wenn es im Urteil heißt, die festgestellte Zeit/die festgestellte Geschwindigkeit konnte durch Inaugenscheinnahme des Messfotos eingeführt werden. Natürlich können auf einem Foto auf das verwiesen wird auch andere Zeichen/Buchstaben/Zahlen drauf sein, die verlesen werden können/müssen, bei denen die Verlesung als Urkunde aber auch irgendwie wie eine Förmelei daherkommen würde. Dies gilt etwa für ein Geschwindigkeitsbegrenzungsschild auf einem Foto oder die Firmenaufschrift auf einem Fahrzeug. Das KG hat in einem Fall, in dem das Datenfeld nicht verlesen wurde die Inaugenscheinnahme mit Verweisung im Urteil ausreichen lassen:

Der Schuldspruch des fahrlässigen Rotlichtverstoßes ist nicht zu beanstanden. Nach den Urteilsfeststellungen überfuhr die Betroffene die überwachte Haltelinie, als die Lichtzeichenanlage bereits 1,5 Sekunden rotes Licht abstrahlte ...

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