Mehrfruchtsaft – zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit

Die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen […] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ auf dem Etikett einer Flasche „Rotbäckchen“, in der sich ein Mehrfruchtsaft befindet, stellt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs eine zulässige gesundheitsbezogene Angaben dar.

Auf dem Etikett auf der Vorderseite der „Rotbäckchen“-Flaschen war ein blondes Mädchen mit roten Wangen und einem blauen Kopftuch abgebildet. Darunter befanden sich die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen … zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“. Nach Ansicht des klagenden Verbraucherverbandes verstieß die Aufmachung dieses Produkts gegen Vorschriften der Health-Claims-Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel. Der Verbraucherverband hat die Herstellerin daher auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten in Anspruch genommen.

Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Koblenz hat der Klage stattgegeben1, das Oberlandesgericht Koblenz die Berufung der Herstellerin zurückgewiesen2 ...

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