BVerwG: Auch nitratreiche Gemüsekonzentrate können als Lebensmittelzusatzstoff zu qualifizieren sein - Bio-Wurst mit Zusatz

von Marcus Beckmann

BVerwG Ur­teil vom 10.12.2015 3 C 7.14

Das BVerwG hat entschieden, dass auch nitratreiche Gemüsekonzentrate als Lebensmittelzusatzstoff zu qualifizieren sind. Es ging vorliegend um Bio-Wurst der anstelle von Nitritpökelsalz nitratreiche Gemüsekonzentrate zugesetzt waren.

Die Pressemitteilung des BVerwG:

Zur Lebensmittelzusatzstoffeigenschaft von nitratreichen Gemüsekonzentraten

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig hat heute ent­schie­den, dass ni­tratrei­che Ge­mü­se­kon­zen­tra­te, die bei der Her­stel­lung von Fleisch- und Wurst­wa­ren u.a. zur Farbsta­bi­li­sie­rung (Um­rö­tung) und als An­ti­oxi­da­ti­ons­mit­tel ein­ge­setzt wer­den, als - zu­las­sungs­pflich­ti­ge - Le­bens­mit­tel­zu­satz­stof­fe ein­zu­stu­fen sind.

Die Klä­ge­rin ist Mit­glied des An­bau­ver­ban­des Bio­land e.V. und ver­mark­tet ihre Pro­duk­te unter dem Bio­sie­gel „Bio­land“. Bei der Her­stel­lung von Koch­schin­ken und Fleisch­wurst ver­wen­det sie an­stel­le des kon­ven­tio­nel­len Ni­trit­pö­kel­sal­zes eine pul­ver­för­mi­ge, kon­zen­trier­te Ge­mü­se­mi­schung und ein Ge­mü­se­saft­kon­zen­trat, die durch den Ent­zug von Was­ser aus ni­tratrei­chen Ge­mü­sen und Ge­wür­zen ge­won­nen wer­den. Diese Kon­zen­tra­te wer­den mit einer Star­ter­kul­tur aus Mi­kro­or­ga­nis­men der Lake für die Fleisch­zu­be­rei­tung zu­ge­ge­ben. Da­durch er­hal­ten die Pro­duk­te das ty­pi­sche Pö­kelaro­ma und eine sta­bi­le röt­li­che Fär­bung. Der be­klag­te Land­kreis un­ter­sag­te der Klä­ge­rin die Ver­wen­dung der Ge­mü­se­kon­zen­tra­te mit der Be­grün­dung, es han­de­le sich um nicht zu­ge­las­se­ne Le­bens­mit­tel­zu­satz­stof­fe. Die Klage blieb in den Vor­in­stan­zen ohne Er­folg.

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt hat auch die Re­vi­si­on der Klä­ge­rin zu­rück­ge­wie­sen ...

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