VG Trier: Werbeanlage für Trierer Löwen-Apotheke

von Sören Rößner

Obwohl das am Gebäude in der Grabenstraße 1 angebrachte, ca. 1,2 m x 1,6 m große Werbeschild der Trierer Löwen-Apotheke (ein rotes „A“) formell und materiell baurechtswidrig ist, hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier eine das Werbeschild betreffende Beseitigungsanordnung der Stadt Trier aufgehoben und der Klage der Apothekenbetreiberin stattgegeben.

Zur Begründung führten die Richter der 5. Kammer aus, das Werbeschild sei zwar ohne die grundsätzlich erforderliche Genehmigung angebracht worden und es verstoße materiell auch gegen die Vorschriften der Werbeanlagen-Satzung der beklagten Stadt, weil es die danach zulässige Größe für Werbeanlagen von höchstens 0,75 m überschreite und zudem unzulässig über die Brüstung des ersten Obergeschosses hinausrage. Dennoch müsse die ergangene Beseitigungsanordnung aufgehoben werden, weil die Stadt das ihr zustehende Ermessen nicht fehlerfrei ausgeübt habe. Die Verwaltung müsse bei ihr eingeräumtem Ermessen dieses in gleich gelagerten Fällen gleichmäßig ausüben, d.h. sie dürfe sich nicht lediglich zum Einschreiten gegenüber einem Einzelnen entscheiden, während sie gegen eine Vielzahl gleich gelagerter Fälle nicht vorgehe. Im Stadtgebiet existierten grade auch im Umfeld des Hauptmarktes eine Vielzahl von Werbeanlagen, die im Widerspruch zur Werbeanlagen-Satzung stünden (die Beklagtenvertreter bezifferten diese in der mündlichen Verhandlung vor Gericht auf etwa 30-40 materiell illegale Anlagen) ...

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