Störerhaftung

Störerhaftung

10. Dezember 2015

Das AG Flensburg hat kürzlich eine Klage der Abmahnkanzlei Waldorf Frommer wegen Schadensersatzes aufgrund von Filesharings abgewiesen.Die abmahnenden Anwälte konnten weder eine Täterschaft noch eine Störerhaftung nachweisen.

Geklagt hatte die Constantin Film Verleih GmbH. Der bereits im Jahr 2011 angeblich begangene Urheberrechtsverstoß konnte nicht der Beklagten angelastet werden. Zwar sei nachgewiesen worden, dass vom Anschluss der Beklagten ein Fragment des streitgegenständlichen Filmwerks in die Tauschbörse hochgeladen wurde, Jedoch habe die Beklagte, wie das Gericht ausführt, ihrer Darlegungslast dadurch genügt, dass sie entsprechende in Frage kommende Täter (Familienmitglieder) benannte. Diese widerum beriefen sich auf ein Zeugnisverweigerungsrecht. Demnach konnten der Tatvorwurf nicht nachgewiesen werden. Das Gericht folgte auch nicht der Auffassung, dass die Beklagte jedenfalls als Störerin haften müsse. Das WLAN-Sendegerät der Beklagten war zur Tatzeit nach damaligen Standards gesichert. Mehr könne an Sachvortrag nach so einer langen Zeit nicht verlangt werden. Die Klage war daher abzuweisen ...

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