BAG zur Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit

von Liz Collet

Auch wenn uns im eigentlich so interessantem und pikant anmutendem Verfahren gegen die Bundesagentur für Arbeit ein (ach, seufz) wieder einmal erst kurz vor dem Verhandlungstermin geschlossener und mitgeteilter Vergleich kurz vor Torschluss in der Revisionsinstanz beim Siebten Senat das BAG um das Vergnügen höchstrichterlicher Entscheidung beraubte, bleibt uns vom gestrigen Tag mündlicher Verhandlungen eine interessante Entscheidung immerhin aus dem 10. Senat.

Wir werden die Sache mit dem Vergleich nicht so auf sich beruhen lassen. Nicht so sehr wegen der Witwen, die bei weisen Richtern von Bundesgerichten erst zu einer gütlichen Lösung im Verfahren gelangen, die ihnen dafür hoffentlich wenigstens eine tüchtig günstig gestaltete (vorzeitige) Weihnachtsbescherung ausgehandelt einge- und verhandelt hat.

Welche das ist, erfahren wir ja bei Vergleichen bekanntlich nicht, das macht den Reiz von Vergleichen für Beteiligte aus, auch wenn oft erst die Peitsche der anderenfalls drohenden gerichtlichen, schlimmer aber noch: höchstrichterlicher Entscheidung den erforderlichen Motivationsschub liefert, zu deren Vermeidung lieber eine Vergleichslösung im gerade rechtshängigem Einzelfall zu präferieren. Böse Zungen behaupten (Schelme aber auch, die derlei für möglich oder nicht ausgeschlossen halten), dass Anwälte weitere ähnlich gelagerte und höchstichterlich noch nicht entschiedene Fälle anderenfalls ja nicht ebenso gebührenfreundlich wieder durch drei Instanzen bis zu einem Bundesgericht bearbeiten und als Mandat führen könnten, wenn ein interessantes Rechtsproblem dort bereits entschieden wäre. Böse Schelme. Also nicht die Anwälte, denen man derlei zutrauen würde, sondern die bösen Zungen. Die sowas ….. undenkbar. Als ob Anwälten je sowas Geschäftstüchtiges in den Sinn kommen könnte….. tztztztztztz…. wo blieben denn da der Berufsethos…..

Aber ………… ...

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