Abmahnung Wettbewerbsrecht: Alles Wichtige in der Übersicht

von Niklas Plutte

Wir haben eine Übersicht zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen verfasst. Hier finden Sie Beispiele, praktische Tipps und strategische Empfehlungen. Unsere Kanzlei unterstützt Sie auf Wunsch beim richtigen Umgang mit der Abmahnung.

Abmahnungen im Wettbewerbsrecht

Viele Unternehmen werden im Verlauf ihres Bestehens mit der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung eines Konkurrenten oder z.B. eines Verbraucherschutzverbands konfrontiert. Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann zum Beispiel nach Veröffentlichung einer Werbemaßnahme eingehen, aber auch bei verbotenen Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, irreführenden Alleinstellungsbehauptungen und vielem anderen mehr.

Nach einer Studie von Trusted Shops empfindet jeder zweite Onlinehändler (46 Prozent) Abmahnungen als eine akute Existenzbedrohung für sein Unternehmen. 40 Prozent der 1.007 teinehmenden Händler hatten mit Abmahnkosten von mehr als 1.500 Euro zu kämpfen.

Wer darf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen?

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung darf nur im geschäftlichen Verkehr, also unter Unternehmern ausgesprochen werden. Privatpersonen können dagegen keine Wettbewerbsverletzungen begehen. Abmahner und Abgemahnter müssen Mitbewerber sein, was der Fall ist, wenn sie miteinander in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen (§ 2 Nr. 3 UWG).

Konkretes Wettbewerbsverhältnis: Stellen Sie sich die Frage, ob beide Unternehmen Produkte an denselben Endverbraucherkreis verkaufen oder dies zumindest versuchen. Die Frage lässt sich leicht beantworten, wenn beide Firmen identische Leistungen anbieten. Die Rechtsprechung versteht die Definition des Mitbewerbers aber noch weiter. Auch bei eigentlich verschiedenartigen Waren oder Dienstleistungen kann in bestimmten Situationen ein konkretes Wettbewerbsverhältnis entstehen ...

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