Die Löschung des „Google Cache“ nach Ende der Franchisepartnerschaft

von Martin Niklas

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In allen Franchiseverträgen finden sich genaue Regelungen dessen, was der Franchisenehmer nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Franchisegeber zu veranlassen hat. Hierunter fällt gegebenenfalls ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, aber auch die Rückgabe von Materialien, die im Eigentum des Franchisegebers stehen. Wichtig ist hierbei insbesondere das Franchisehandbuch.

Kein Auftritt mit der Franchisemarke mehr nach Vertragsbeendigung

Auch die scheinbare Selbstverständlichkeit, dass der Franchisenehmer nach Beendigung der Franchisepartnerschaft nicht mehr unter dem Namen bzw. mit der Marke des Franchisegebers im Geschäftsverkehr auftreten darf, ist in den meisten Franchiseverträgen ausdrücklich geregelt. Unter dieses Verbot fallen die Ladeneinrichtung, sämtliche Printmedien, aber natürlich auch der Auftritt des Unternehmens im Internet. Einen konkreten vertraglichen Niederschlag finden diese Pflichten insbesondere auch deshalb, weil ein Verstoß gegen sie meist mit einer empfindlichen Vertragsstrafe bewehrt ist. Derjenige Franchisenehmer also, der diese Pflichten nicht allzu ernst nimmt, kann sehr schnell, ohne Abmahnung und ohne Nachweis eines möglicherweise entstandenen Schadens zu Strafzahlungen aufgefordert und verurteilt werden.

Die Frage, was genau der Franchisenehmer alles beseitigen muss, scheint auf den ersten Blick klar zu sein. Das Internet jedoch macht dabei häufig einen Strich durch die Rechnung. Denn rechnet der Franchisenehmer zunächst nur mit seinen eigenen Internetauftritten auf der Internetseite und in den Social Media, so lässt er sich aufgrund der unüberschaubaren Mechanismen des weltweiten Netzes dennoch auf unterschiedliche andere Art und Weise finden, auch in Verbindung mit dem ehemaligen Franchisegeber ...

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