BGH-Urteile Tauschbörse I-III im Volltext

von André Stämmler

Am 11.06.2015 urteilte der BGH in 3 Verfahren zum Thema Filesharing. Die urspürngliche Pressemitteilung – ich hatte hierzu geblockt – durfte man (aus Sicht von Abgemahnten) mit argwöhnischen Augen betrachten. Nunmehr liegen die Urteile im Volltext vor. Die Leitsätze jedenfalls deuten darauf hin, dass das Ganze nicht schlimm wird wie erwartet. Dennoch werden die Urteile noch für einige Diskussionen vor Gericht sorgen.

In aller Kürze hier erst einmal die Leitsätze. Eine ausführlichere Analyse wird in den nächsten Tagen kommen.

Volltext: Urteil des BGH vom 11.06.2015 - AZ: I ZR 9/14

1. Ist ein Tonträgerhersteller als Lieferant eines Musikalbums in der von der Ph. GmbH betriebenen Katalogdatenbank eingetragen, stellt dies ein erhebliches Indiz für die Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten an den auf dem Album enthaltenen Musikaufnahmen dar, das nur durch den Vortrag konkreter Anhaltspunkte entkräftet werden kann, die gegen die Richtigkeit der in der Datenbank zu findenden Angaben sprechen. 2. Der Beweis, dass unter einer IP-Adresse wahrend eines bestimmten Zeitraums Musikdateien öffentlich zugänglich gemacht worden sind, kann dadurch geführt werden, dass ein durch Screenshots dokumentierter Ermittlungsvorgang des vom klagenden Tonträgerhersteller beauftragten Unternehmens vorgelegt und der regelmäßige Ablauf des Ermittlungsvorgangs durch einen Mitarbeiter des Unternehmens erläutert wird. 3 ...Zum vollständigen Artikel


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