Steuerlicher Querverbund: Ein Update

Blockheizkraftwerke (BHKW), die kommunale Bäder mit Wärme versorgen, sind unter den Erzeugungsanlagen der Stadtwerke etwas ganz Besonderes: Konfiguration und Betrieb solcher sog. Querverbund-BHKW werden primär durch körperschaftsteuerliche Vorgaben, weniger durch die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen geprägt.

Das BHKW ist das Vehikel zur Herstellung der für den steuerlichen Querverbund notwendigen technisch-wirtschaftlichen Verflechtung zwischen dem Bad und dem Versorger. Doch was heißt das? Das BHKW erzeugt Wärme und Strom zugleich – die Wärme wird vom Bad verbraucht, und der Strom kommt dem Versorger zugute. Das klingt im ersten Moment schlicht, ist es aber tatsächlich nicht. Alles hängt an den Fragen, wie viel von der Wärme (erzeugt durch das BHKW) an das Bad geliefert und welcher Anteil des Wärmebedarfs des Bades vom BHKW gedeckt werden muss und wie groß der Vorteil zu sein hat, den der Versorger von der Stromlieferung hat.

Die Finanzverwaltung brütet nun schon seit bald fast vier Jahren (wir berichteten) über den Zusammenfassungskriterien. Nach den bisherigen Lösungsvorschlägen wäre der steuerliche Querverbund im besten Fall stark eingeschränkt und nach dem zuletzt im Sommer 2014 vorgelegten BMF-Entwurf faktisch unmöglich gemacht worden. Die Finanzverwaltung hat die Vorlage eines neuen Entwurfs nicht vor Anfang 2016 angekündigt ...

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