KG Berlin: T-Shirt-Aufdruck "Tussi ATTACK" ist keine Markenverletzung

Der Aufdruck "Tussi ATTACK" auf einem T-Shirt erfolgt nicht kennzeichenmäßig und stellt daher keine Markenverletzung dar (KG Berlin, Beschl. v. 27.10.2015 - Az.: 5 W 216/15).

Die Antwort auf die Frage, ob der Verkehr ein auf der Vorderseite eines Bekleidungsstücks angebrachtes Motiv als produktbezogenen Hinweis Element auffasst, könn nach der Art und der Platzierung des Motivs variieren, so die Richter.

Denn anders als bei eingenähten Etiketten auf der Innenseite von Bekleidungsstücken, gehe der verbraucher bei Wörtern und Symbolen auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken nicht generell davon aus, es handle sich um einen Herkunftshinweis. Ob dies der Fall sei, bedaürfe vielmehr einer Beurteilung im jeweiligen Einzelfall ...

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