AG Traunstein: „Es ist schlichtweg nicht nachvollziehbar, welches Theater die Firma ESO …. mit den Messdaten betreibt.“

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org Urheber Jepessen

Der Kollege Geißler aus Wupertal hatte im „Verkehrsrechts-Forum“ bei Facebook – ja, was es so alles gibt und wo ich mich so überall „rumtreibe“ – über das AG Traunstein, Urt v. 28.10.2015 – 520 OWi 330 Js 37854/14 – berichtet und es mir auf meine Bitte dann geschickt. Besten Dank.

Im Urteil geht es mal wieder um ESO ES 3.0 und die Frage der Verwertbarkeit dieser Messung – Stichwort: Rohmessdaten. Nun lassen wir heute mal diese Frage zur Verwertbarkeit der Messung dahinstehen, dazu ist bereits genug geschrieben. Was aber (mal wieder) interessant ist, ist das Verhalten der Firma ESO, das das AG in seinem Urteil sehr schön darstellt:

e) Der Verteidiger führte mit Schriftsatz vom 01.09.2015 aus, dass trotz des umfangreichen Sachverständigengutachtens und des Ergänzungsgutachtens vom 06.08,2015 noch immer Zweifel im Hinblick auf die Zuordnung der Daten bestehen. Zu bemängeln sei insbesondere, dass die Auswertung der Rohmessdaten durch die Firma ESO selbst erfolge und der Sachverständige die Daten nicht selbst einsehen könne. Es sei völlig unklar, ob die durch ESO zur Verfügung gestellte Textdatei in irgendeinem Zusammenhang mit dem hier gegenständlichen Messvorgang stehe. Der Sachverständige könne daher die Rohmessdaten nicht selbst prüfen, sondern lediglich feststellen, dass bei den übermittelten Daten keine Abweichungen auftreten. Hierzu wurde der Zeuge B. zum Hauptverhandlungstermin geladen. Dieser gab an. dass er die Daten-CD mit den 240 Messungen übersandt bekommen habe. Er habe die Daten für den hier gegenständlichen Messvorgang auf den PC geladen, die Daten extrahiert, die ermittelten Zahlenwerte und Sensorpunkte wieder auf eine CD gebrannt und zurückgesandt. Der Signalverlauf des gemessenen Fahrzeugs sei nun sichtbar. Der Zeuge B. gab an, dass er die Daten nicht verändert habe ...Zum vollständigen Artikel


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