Irreführendes Himbeer-Vanille-Abenteuer von Teekanne

von Olaf Moegelin

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Ein Verbraucherverband verklagte das Unternehmen „Teekanne“ wegen angeblicher Irrefhrung von Verbrauchern durch die Produktaufmachung des Frchtetees mit der Bezeichnung „FELIX HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“. Auf der Verpackung befinden sich Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblten sowie die Hinweise „nur natrliche Zutaten“ und „FRCHTETEE MIT NATRLICHEN AROMEN“. Tatschlich enthlt dieser Tee jedoch keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere.

Nach Ansicht des klagenden Verbraucherverbandes fhren diese Angaben auf der Verpackung des Tees der Beklagten den Verbraucher ber die Zusammensetzung des Tees in die Irre. Er hat die Beklagte aus diesem Grund auf Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten in Anspruch genommen.

Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage gefhrt, weil nach Ansicht des Berufungsgerichts eine Irrefhrung der angesprochenen Verbraucher nicht stattfindet. Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, die Verbraucher wrden aufgrund der Angabe „natrliches Aroma mit Vanille- und Himbeergeschmack“ im Zutatenverzeichnis erkennen, dass in dem Frchtetee keine Bestandteile von Vanille und Himbeeren enthalten sind.

Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europischen Union die Frage vorgelegt, ob die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfr nach Art. 2 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 3 der Richtlinie ber die Etikettierung von Lebensmitteln durch das Aussehen, die Bezeichnung oder bildliche Darstellung den Eindruck des Vorhandenseins einer bestimmten Zutat erwecken drfen, obwohl die Zutat tatschlich nicht vorhanden ist und sich dies allein aus dem Verzeichnis der Zutaten gem Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 dieser Richtlinie** ergibt (vgl. Presseerklrung Nr ...

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