Elmex = Elma

von David Slopek

Bei Zahnpflegekaugummis und Mundwassern ist der allgemeine Verbraucher nur durchschnittlich aufmerksam, auch wenn diese Waren teilweise einen medizinischen Zweck erfüllen können.

Sachverhalt

Der Widerspruch aus der älteren Marke „ELMEX“ gegen die EU-Erstreckung der IR „ELMA“ richtete sich ausschließlich gegen bestimmte Zahnpflegekaugummis und Zahnpflegemittel („chewing-gums for medical and dental purposes containing Chios mastic, dental mastic and dental materials containing Chios mastic; mouth solution for medical, dental and hygienic purposes containing Chios mastic”) in Klasse 5. Die Widerspruchsabteilung des HABM gab dem Widerspruch vollumfänglich statt. Die Beschwerdekammer bestätigte diese Entscheidung und bejahte ebenfalls eine Verwechslungsgefahr, wobei sie von einem durchschnittlichen Aufmerksamkeitsgrad für die streitgegenständlichen Waren ausging.

Entscheidung

Das EuG bestätigte diese Sichtweise. In ihrer Klage berief sich die Klägerin erstmals auch auf die angebliche Bekanntheit der Anmeldemarke bzw. des Inhaltsstoffs Mastixharz der griechischen Insel Chios („Chios mastic“). Das Gericht lehnte diese neue Argumentation bzw. diese neuen Beweismittel als unzulässig ab. Jedoch prüfte das EuG die Rüge der Klägerin, dass die Beschwerdekammer die unterschiedliche Natur der streitgegenständlichen Waren nicht hinreichend berücksichtigt hätte, da die angegriffenen Waren dieses spezielle Mastixharz beinhalten, das auch den Status einer geschützten Ursprungsbezeichnung genießt. Nach Auffassung des Gerichts verändert dieser Inhaltsstoff aber nicht die Natur der angegriffenen Waren ...

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