Schutzfähigkeit der Buchstabenfolge „i-PIN“ als Wortmarke

Beschluss des Bundespatentgericht vom 21.10.2015, Az.: 28 W (pat) 502/13

Dem Zeichen „i-PIN“ kann die Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die Waren „Schlösser für Schließfachschränke“ aus Metall oder nicht aus Metall, ausgenommen elektrische, nicht abgesprochen werden. Die Bedeutung „Internet“ für „i“ vor dem nachgestellte ...

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