Kanzlei Markenrecht – Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)

von Kai Jüdemann

Kanzlei Markenrecht – Adlon vs Adlon Bauservice (BPatG 24 W (pat) 18/14)

Ein Anmelder versuchte, von der Bekannheit der Marke „Adlon“ zu profitieren und meldete, u.a. für die Klasse 37: Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben in Bezug auf den Bau von Wohngebäuden sowie die Modernisierung von Wohnungen, die Wortbildmarke

.

an. Das DPMA löschte auf Widerspruch der ältere Marke die jüngere Marke. Die gegen die Löschung eingelegte Beschwere blieb erfolglos

Nach Ansicht des BPatG nutze die Wortbildmarke die Unterscheidungskraft und Bekanntheit der Marke „Adlon“ in unzulässiger Weise aus, so dass die Markenstelle zu Recht die Löschung der angegriffenen Marke angeordnet habe.

Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben in Bezug auf den Bau von Wohngebäuden sowiedie Modernisierung von Wohnungen“ wiesen auch keinen derart großen Abstand zu den auf Seiten der Widerspruchsmarke zu berücksichtigenden Dienstleistungen „Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ auf, welcher der Ausnutzung der Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke entgegenstehen könnte.

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Die Entscheidung des BPatG

BUNDESPATENTGERICHT

Bundesadler

24 W (pat) 18/14

_______________

(Aktenzeichen)

An Verkündungs Statt

zugestellt am

27. November 2015

BESCHLUSS

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2011 026 776

hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Juli 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richter Heimen und Hermann

beschlossen:

Die Beschwerde des Markeninhabers wird zurückgewiesen.

Gründe

I.

Die am 13. Mai 2011 angemeldete Wort-/Bildmarke Nr. 30 2011 026 776

(Farbe: gold, schwarz)

ist am 14 ...

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