eBay Kleinanzeigen: Private User erhalten urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling für Ralph Schneider

von Jan Gerth

Die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling aus Hamburg und Berlin scheint mir außer Rand und Band zu sein, verschickt diese jetzt doch auch Abmahnungen aus an ausländische Nutzer der Plattform eBay im Namen des Herrn Ralph Schneider, Mathias - Brüggen - Str. 80, 50827 Köln auch urheberrechtliche Abmahnungen an private Nutzer der Plattform eBay-Kleinanzeigen. Nicht die Abmahnungen an sich stoßen hier negativ auf, sondern die völlige Auserachtlassung der Besonderheit in Bezug auf den Schadensersatz und auch die geltend gemachten Anwaltsgebühren.


So wird, ob aus Unkenntnis oder böswillig, die Regelung des § 97a Absatz 3 UrhG, welche die Anwaltsgebühren begrenzt „vergessen“.

Neben der Löschung des Fotos bzw. Vernichtung der Datei wird auch die Abgabe einer die Wiederholungsgefahr ausschließenden Unterlassungserklärung gefordert, sowie Auskunft und einen nach der sog. „MFM-Tabelle“ berechneten Lizenzschadenersatz wegen der Verletzung urheberrechtlich geschützter Fotografien


Selbstverständlich sollen dann noch die Kosten der Beauftragung der Rechtsanwaltskanzlei Kanzlei Scharfenberg Hämmerling bezahlt werden und für die unberechtigte Nutzung ein Schadensersatz aus Lizenzanalogie.


Das widerrechtliche Kopieren eines Fotos von einer anderen Webseite oder aus einem anderem Profil stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, für welche der Urheber (Fotograf) die Rechte aus § 97 UrhG geltend machen kann und darf.


Fraglich ist bei diesen Abmahnungen, ob die sog. „MFM-Tabelle“ oder die Honorarempfehlung der VG Bild und Kunst zur Berechnung des Lizenzschadensersatzes zur Anwendung kommt.

Zur Unterscheidung der Anwendungsbereiche hat das AG Düsseldorf (57 C 4889/10) entschieden: Wenn “es sich bei dem Foto um ein Lichtbild im Sinne von § 72 UrhG und nicht um ein Lichtbildwerk gemäß § 2 Abs. 1 Nr ...

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