Die flickr-Abmahnung ist da! Aber ist die auch berechtigt?

von Stephan Breckheimer

Mir liegt eine Abmahnung des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) vertreten durch die Kanzlei Schroeder vor. Der VSGE hat sich dessen Ausführungen zu Folge von dem Fotografen Dennis Skley Rechte zur Geltendmachung von urheberrechtlichen Schadens-, Auskunfts- und Unterlassungsansprüchen abtreten lassen.

Meine Mandantschaft nutzte zwei Lichtbilder des Fotografen. Die Nutzung dieser Lichtbilder fiel jeweils unter die Creative Commons Lizenz „Namensnennung – Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-ND 2.0)„. Insofern fügte meine Mandantin unter jedes Bild „Dennis Skley, flickr.com“ bei, ohne irgendeine Verlinkung vorzunehmen.

Was mahnt der VSGE ab?

Die vom Kollegen Lutz Schroeder verfasste Abmahnung rügt meine Mandantschaft wie folgt :

„Die Lizenzbedingungen erlauben die Verwendung des jeweiligen Bildes nur unter der Voraussetzung, dass der Urheber des Fotos so angegeben wird, wie er sich auf der Plattform Flickr.com benennt (hier „Dennis Skley“) samt eines Links auf dessen Flickr-Seite. (…) Zusätzlich muss ein Link zur Lizenz angegeben werden, damit andere Nutzer sich ebenfalls informieren können, unter welchen Bedingungen das Bild genutzt werden kann. (…) Einen Link enthalten Ihre Angaben überhaupt nicht. Diese Angaben sind für den Fotografen völlig nutzlos und sie entsprechen überhaupt nicht den Lizenzbedingungen. So haben Sie auch keine Lizenz für die Nutzung der Bilder erworben. (…)“

Des Weiteren wird dem Abmahnschreiben eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt.

Ich halte die ausgesprochene Abmahnung per se für unberechtigt. Obendrein birgt das Schreiben zahlreiche Unstimmigkeiten, die nicht auf eine exakte juristische Arbeit schließen lassen.

Warum könnte die Abmahnung unberechtigt sein?

Der mir vorliegende Fall ist etwas pikant. Denn meine Mandantin hat ja eine Urheberbenennung gerade vorgenommen ...

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