Der deutsche Gerichtssaal ist ein gefährlicher Ort. Warum die deutsche Strafjustiz so viele Fehlurteile produziert, 21.11.2015

Das soll Recht sein? Warum die deutsche Strafjustiz so viele Fehlurteile produziert. Ein Essay von Strafrechtsverteidiger Johann Schwenn, zeit-online, 15.11.2015

Kaum ein Monat vergeht ohne Aufdeckung eines spektakulären Fehlurteils in den USA. Todesstrafe oder jahrzehntelange Haft für einen Unschuldigen. Immer sind die Ursachen dieselben: frisierte Beweise, mit verbotenen Methoden erschlichene Geständnisse des „Täters“; Staatsanwälte, die schnell einen Verdächtigen liefern und sich damit dem Volk als unerschrockene Gegner der Kriminellen präsentieren wollen. Die Fehlurteile treffen vor allem Mittellose, oft Schwarze, die das Honorar für einen kampfstarken Verteidiger nicht aufbringen können. Ach ja, das ist Amerika, so etwas gibt es bei uns gottlob nicht, denkt der ZEIT–Leser. Doch da täuscht er sich.

Auf den ersten Blick sieht die Arbeit unserer Strafverfolgungsbehörden solide und verlässlich aus. Ich will daher etwas ausholen, um den Leser mit ein paar Grundregeln der Strafprozessordnung vertraut zu machen – erst dann werden sich ihm die Fallen und Lücken erschließen, in denen schon manch Unschuldiger verschwunden ist. …

…In der Hauptverhandlung muss der Angeklagte Entlastungszeugen nicht selbst benennen, das ist Aufgabe des Gerichts. Der Staatsanwalt muss einen Freispruch beantragen, wenn er den Angeklagten für unschuldig hält oder nicht genügend Beweise vorliegen. Und dann gibt es ja noch den Verteidiger. Er kann die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen beantragen. Er kann die Beweismittel besichtigen und in die Akten sehen.

Bei so viel Fürsorge für den Angeklagten könnte man glauben, im deutschen Strafprozess geschehe zu viel des Guten – und Fehlurteile seien die absolute Ausnahme. Doch das ist ein Irrtum: Der deutsche Gerichtssaal ist ein gefährlicher Ort.

Die größte Gefahr für den Unschuldigen lauert in den Vorentscheidungen ...

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Vorsitzender Richter am BGH Armin Nack lobt Gert Postel

Vorsitzender Richter am BGH Armin Nack lobt Gert Postel Zur "Schuldfähigkeit": BGH: Armin Nack, Vorsitzender Richter des 1. Strafsenats am Bundesgerichtshof, zum Begriff der Schuldfähigkeit. Am 31. Mai 2012 in Passau auf Einladung der studentischen Fachzeitschrift Der Jurist. !!!!!!!!! !!!!!!!!!!! Origingalbeschreibung des ganzen Videos (1h:4min): "BGH: Armin Nack, Vorsitzender Richter des 1. Strafsenats am Bundesgerichtshof, erklärte am 31. Mai 2012 in Passau auf Einladung der studentischen Fachzeitschrift Der Jurist die revisionsgerichtliche Urteilsprüfung durch den Strafsenat des BGH." Quelle und vollständiger Vortrag - Video (1h:4min): http://video.uni-passau.de/video/Vortrag%253A-Armin-Nack---Revisionsgerichtiliche-Urteilspr%25C3%25BCfung-durch-den-Strafsenat-des-BGH/cfff00344e17afda3235bacb4f3a7ba7 BEMERKUNG: Die Kurzversion ist das Ende des langen Videos ab Minute 57:04


Ich habe den Glauben an die Justiz verloren

Vortrag des Strafverteidigers Prof. Dr. Ulrich Sommer auf dem Herbstkolloquium 2014 der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht im DAV (Ursprungstitel: Die Rechtswirklichkeit der Hauptverhandlung) Link: http://www.dr-sommer.de/video/



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