OLG Bamberg: Rotlichtverstoß wegen grüner Fußgängerampel ist kein Augenblicksversagen

von Alexander Gratz

Julen Parra, Wikimedia Commons

Hier wurde nach einem qualifizierten Rotlichtverstoß vom Fahrverbot unter Verdopplung des Bußgelds mit der Begründung abgesehen, dass ein Augenblicksversagen vorgelegen habe, offenbar habe der Betroffene eine Fußgängerampel mit der für den fließenden Verkehr maßgeblichen Ampel verwechselt. Dem OLG hat das für ein Absehen vom Fahrverbot nicht gereicht; es hat die Einschätzung als “unhaltbar” verworfen. Die Beachtung der - richtigen - Ampel sei eine einfach zu erfüllende Mindestanforderung an jeden Verkehrsteilnehmer, sodass eine Verwechslung nur als grobe Fahrlässigkeit angesehen werden könne. Daher sei ein Absehen vom Fahrverbot nicht möglich (OLG Bamberg, Beschluss vom 10.08.2015, Az. 3 Ss OWi 900/15).

1. Gegen den Betroffenen war gemäß §§ 24, 25 Abs. 1 Satz 1 1. Alt., 26a Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 StVG i.V.m. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BKatV i.V.m. lfd. Nr. 132.3 BKat neben einer Geldbuße von 200 € die Anordnung eines Fahrverbots für die Dauer eines Monats wegen grober Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers in der Regel zu anzuordnen. Dies hat das Amtsgericht auch nicht verkannt, jedoch von der Anordnung eines Fahrverbots bei gleichzeitiger Erhöhung des als Regelsatz vorgesehenen Bußgeldes auf 400 € mit der Begründung abgesehen, zu Gunsten des Betroffenen sei von einem „Augenblicksversagen“ auszugehen, wie es auch dem sorgfältigsten Kraftfahrer unterlaufen könne. In diesem Zusammenhang finden sich keine näheren Ausführungen dazu, worin der Tatrichter dieses „Augenblicksversagen“ erkennen möchte.

2. Diese Erwägung ist schon deswegen nicht haltbar, weil das Amtsgericht verabsäumt, die Umstände, aus denen es auf ein „Augenblicksversagen“ schließt, überhaupt zu benennen ...

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