Nach Überfahren der roten Ampel auf Grün umgesprungen? Das war ein qualifizierter Rotlichtverstoß!

von Alexander Gratz

Guido Falke / pixelio.de

Der Betroffene überfuhr eine rote Ampel, was durch Polizeibeamte beobachtet wurde. Hauptsächlich ging es noch um die Frage, ob ein qualifizierter Rotlichtverstoß vorliegt. Denn wenn die Rotlichtzeit nur geschätzt wird, bestehen besondere Anforderungen an die Beweiswürdigung. Hier wurde allerdings festgestellt, dass die Ampel spätestens drei Sekunden nach dem Verstoß schon wieder auf Grün schaltete. Das reichte dem AG für eine Verurteilung wegen eines qualifizierten Verstoßes. Auch das OLG Bamberg meint: Das drängt sich geradezu auf (Beschluss vom 29.10.2015, Az. 3 Ss OWi 1310/15).

1. Der Schuldspruch, der von den tatsächlichen Feststellungen getragen wird, und die Beweiswürdigung sind nicht zu beanstanden. Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatgerichts (§ 261 StPO). Die Prüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht ist darauf beschränkt, ob ihm Rechtsfehler unterlaufen sind. Dies ist hier nicht der Fall. Insbesondere ist die Beweiswürdigung zur Feststellung des qualifizierten Rotlichtverstoßes nicht lückenhaft. Zwar trifft es - wie die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Antragsschrift vom 27.10 ...

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