Nach Abmahnungen – Impressumspflicht bei Facebook, Google+, Twitter, Youtube, Xing und LinkedIn erfüllen

von Thomas Schwenke

Aktuell werden viele Betreiber von Fanseiten bei Facebook wegen Impressumsfehlern abgemahnt. Darüber habe ich bereits bei Allfacebook.de berichtet: „Abmahnwelle wegen Impressumsfehlern – Sichern Sie Ihre Fanseite in 5 Minuten„. Nun fragen sich viele Twitter, Google+ & Co Nutzer, ob sie auch die Impressum haben müssen, damit sie nicht abgemahnt werden.

Die Antwort lautet „ja“. Da jedoch auch diese Plattformen kein Feld für ein „Impressum“ vorsehen, zeige ich Ihnen wie Sie die Impressumspflicht trotzdem möglichst gut umsetzen können.

Impressumspflicht in Social Media Profilen

Aus rechtlicher Sicht sollten Sie folgendes über die Impressumspflicht in Social Media wissen:

  • Ein Impressum müssen alle nicht rein privaten Profile haben, das heißt insbesondere Unternehmen und Freiberufler (§ 5 Abs.1 TMG).
  • Bereits 2010 machte Kollege Henning Krieg mit dem Artikel „Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile?“ klar, dass die Impressumspflicht auch für Social Media Profile gilt.
  • Seine Ansicht wurde durch das Landgericht Aschaffenburg (Urteil vom 19. August 2011 · 2 HK O 54/11) bestätigt. Das Gericht sagte jedoch auch, dass es nicht ausreichend ist, wenn das Impressum in der Rubrik „Info“ steht. Denn der durchschnittliche Nutzer vermutet dort kein Impressum. Mir erschließt sich dieses Urteil nicht, da ein Impressum in Rubriken wie „Kontakt“ oder „Über mich“ als ausreichend angesehen worden ist.
  • Zugleich gibt es auch ein Urteil des OLG Hamm (Urteil v. 20.05.2010 – I-4 U 225/09), wonach die Impressumspflicht auch in den offiziellen mobilen Apps erfüllt werden muss.
Ausgeschrieben oder Link zum Impressum

Sie können das Impressum entweder ganz ausschreiben (also Name, Adresse, Kontaktmöglichkeiten, etc.) oder zu dem Impressum auf Ihrer Website verlinken. Wichtig ist, dass es erkennbar ist, dass der Link zum Impressum geht, z.B. „Impressum: http//….„ ...

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Abmahnwelle wegen unzureichendem Facebook Impressum | WILDE BEUGER SOLMECKE

http://www.wbs-law.de/e-commerce/abmahnwelle-wegen-unzureichendem-facebook-impressum-27567/ http://www.facebook.com/die.aufklaerer Hotline: 0221 / 400 67 550 E-Mail: info@wbs-law.de _______________________________________________________________ Wer als Unternehmer eine Facebook Seite betreibt und nicht auf ein ordnungsgemäßes Impressum achtet, muss mit einer teuren Abmahnung rechnen. Das kommt in der Praxis immer häufiger vor. Viele Unternehmer beziehungsweise Online-Händler nutzen das soziale Netzwerk Facebook als Marketing-Instrument, um ihre Bekanntheit zu steigern. Dabei sollte ihnen als Unternehmen bekannt sein, dass Sie nicht nur Ihre Webseite, sondern auch gewerblich genutzte Facebook Seiten über ein ordnungsgemäßes Impressum verfügen müssen. Dazu muss das Impressum zumindest über die in § 5 TMG genannten Angaben verfügen. Unter Umständen müssen auch weitere Angaben gemacht werden. Was dabei zu beachten ist, darüber haben wir bereits vor einiger Zeit berichtet. Wer sich als Unternehmer nicht dran hält, muss mit einer Abmahnung unter anderem von Konkurrenten wegen einem wettbewerbswidrigen Verstoßes gegen das Telemediengesetz rechnen. Dies haben Gerichte inzwischen mehrfach bestätigt. In letzter Zeit haben die Abmahnungen noch zugenommen. Darüber berichtet beispielsweise der Betreiber des Blogs SEO-Labor bei Facebook. Auf seiner Facebook-Seite geben unter „Kommentaren" auch weitere Unternehmer an, dass sie aus diesem Grund eine Abmahnung erhalten haben. Von daher sollten Sie als Unternehmer darauf achten, dass Sie auch bei einem gewerblich genutzten Facebook-Profil ein ordnungsgemäßes Impressum anlegen. Darüber hinaus ist auch wichtig, dass Sie den gefällt-mir-Button datenschutzkonform auf Ihrer Webseite einbinden. _______________________________________________________________ Die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE ist seit Jahren auf das IT- und Medienrecht, sowie auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher an unserer Hotline unter der Rufnummer 0221 / 400 67 550 Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.



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