„Himbeer-Vanille-Abenteuer“ – ein Tee garantiert ohne Himbeer und Vanille

Der Bundesgerichtshof hat die „HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“-Werbung von Teekanne für einen Tee ohne jeglichen Anteil von Himbeere und Vanille nun endgültig verboten und damit ein Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union umgesetzt.

Teekanne, ein namhaftes deutsches Teehandelsunternehmen, vertreibt unter der Bezeichnung „FELIX HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ einen Früchtetee, auf dessen Verpackung sich Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Hinweise „nur natürliche Zutaten“ und „FRÜCHTETEE MIT NATÜRLICHEN AROMEN“ befinden. Tatsächlich enthält dieser Tee keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere. Nach Ansicht des klagenden Verbraucherverbandes führen diese Angaben auf der Verpackung des Tees den Verbraucher über die Zusammensetzung des Tees in die Irre. Er hat die Fa. Teekanne aus diesem Grund auf Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten in Anspruch genommen.

Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Düsseldorf hat der Klage stattgegeben1. Die hiergegen gerichtete Berufung der Fa. Teekanne hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zur Abweisung der Klage geführt, weil nach Ansicht des Oberlandesgerichts eine Irreführung der angesprochenen Verbraucher nicht stattfindet2. Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist davon ausgegangen, die Verbraucher würden aufgrund der Angabe „natürliches Aroma mit Vanille- und Himbeergeschmack“ im Zutatenverzeichnis erkennen, dass in dem Früchtetee keine Bestandteile von Vanille und Himbeeren enthalten sind.

Auf die Revision des Verbraucherverbandes hat der Bundesgerichtshof das Verfahren zunächst ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür nach Art. 2 Abs. 1 Buchst. a, Abs ...

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