Filesharing: Hotel abgemahnt – Abmahnung fallen gelassen

von RA Stefan Loebisch

Rückzieher nach Filesharing-Abmahnung gegen Hotel – Rechtsanwalt Daniel Sebastian sieht nach Hinweis auf Hotelanschluss und verweigerter Unterlassungserklärung von weiterer Rechtsverfolgung ab.

Filesharing-Abmahnung gegen Hotel – was war geschehen?

Die Mandantschaft betreibt ein Hotel. Die Hotelgäste erhalten auf Nachfrage einen individuellen Zugang zum Hotel-WLAN. Mit Abmahnschreiben von Rechtsanwalt Daniel Sebastian machte die DigiRights Administration GmbH geltend, über dem Internet-Anschluss sei illegales Filesharing über die P2P-Tauschbörse Bittorrent betrieben worden. Wie üblich wurde in der Abmahnung von der Mandantschaft die Abgabe einer Unterlassungserklärung, der Ersatz der Abmahnkosten und Lizenz-Schadensersatz gefordert.

Die Mandantschaft hatte die Urheberrechtsverletzung nicht selbst begangen. Sie konnte damit nicht unter dem Gesichtspunkt einer Haftung als Täter in Anspruch genommen werden. Eine gegen die Mandantschaft als Anschlussinhaber gerichtete Vermutung der Täterschaft schied aus, da auch andere Personen Zugang zu dem Hotel-WLAN hatten. Die Mandantschaft war auch nicht bereit, sich einer Störerhaftung zu unterwerfen.

Dies alles wurde dem Rechtsanwalt Daniel Sebastian in dem Antwortschreiben zu der Abmahnung mitgeteilt. In einem weiteren Schreiben erklärte Rechtsanwalt Sebastian darauf hin, die Angelegenheit eingestellt zu haben und die Ansprüche nicht weiter geltend zu machen. Abmahnung erledigt!

Sonderfall WLAN in Hotels und Gaststätten

Wer ein Hotel oder eine Gaststätte betreibt oder eine Ferienwohnung vermietet und seinen Gästen dabei das eigene WLAN zur Verfügung stellt, sollte die Gäste aus Beweisgründen möglichst schriftlich belehren, dass sie zwar ein WLAN-Passwort bekommen, das WLAN aber nicht für rechtswidrige Taten wie beispielsweise illegales Filesharing über ein P2P-Netzwerk verwenden dürfen ...

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