Anonymisierte Gerichtsberichterstatterinnen

Das Bundesgericht heisst die Beschwerden zweier Gerichtsberichterstatterinnen gut, welche sich gegen gerichtlich auferlegte Anonymitätsauflagen wehrten.

Das Bundesgericht anonymisiert in seinem Entscheid gegen die Anonymisierung die obsiegenden Gerichtsberichterstatterinnen, denen auf diesem Weg herzlich gratuliert sei. Sie beweisen den Mut, den vielen Journalisten heute abzugehen scheint.

In BGE 1B_169/2013 vom 06.11.2014, Publikation in der AS vorgesehen) ging es um folgende Auflage des erstinstanzlichen Einzelrichters:

1. Den Gerichtsberichterstattern bzw. Medienvertretern wird die Auflage erteilt, die Anonymität der beschuldigten Person wie folgt zu wahren:

In einer allfälligen Berichterstattung wird untersagt,

a) den Namen der beschuldigten Person zu nennen;

b) Fotos der beschuldigten Person zu publizieren; und

c) Alter, Wohnort, Arbeitgeber und die Adresse des Internetblogs der beschuldigten Person zu publizieren.

2. Gerichtsberichterstatter bzw. Medienvertreter, welche die Anordnung gemäss Ziffer 1 vorstehend missachten, können mit Ordnungsbusse bis zu Fr. 1’000.– bestraft werden. § 12 der Akteneinsichtsverordnung der obersten Gerichte (LS 211.15) bleibt vorbehalten.

Ob diese Verfügung als schwerer Eingriff in die Medienfreiheit (Art ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK