Markenverletzung durch Alternativprodukte in interner Suche

von Niklas Plutte

Werden bei ergebnisloser Suche nach einem Markenbegriff in der internen Suchfunktion einer Website (hier: Amazon) nur Produkte von fremden Herstellern ohne klarstellenden Hinweis angezeigt, handelt es sich um eine Markenverletzung (OLG Köln, Urteil vom 20.11.2015, Az. 6 U 40/15).

Alternativvorschläge bei ergebnisloser Suche nach Marke

Unter dem als Marke geschützten Begriffen Maxnomic vertreibt ein Anbieter Büro- und „Gamingstühle“ in Form von Auto-Sport/Rennsitzen, jedoch bewusst nicht bei Amazon. Gab man bei Amazon in die interne Suchfunktion „Maxnomic“ ein, fand man entsprechend keine Produkte des Anbieters. Amazon blendete stattdessen allerdings Gamingstühle von Konkurrenten ein. Dabei handelte es sich nicht um Waren, die von Amazon selbst angeboten wurden, sondern um sog. Marketplace Angebote.

Problematisch war, dass Amazon im Zusammenhang mit den Fremdprodukten nicht darauf hinwies, dass die Suche nach dem eigentlich gesuchten Markenbegriff ergebnislos geblieben war. In dieser Gestaltung sah der Anbieter eine Markenverletzung und verlangte von Amazon Unterlassung.

OLG Köln: Ohne klarstellenden Hinweis liegt Markenverletzung vor

Das Oberlandesgericht Köln gab der Klage im Hinblick auf die Verletzung der Marke „MAXNOMIC“ statt. Ohne ausdrücklichen Hinweis auf die Ergebnislosigkeit der Suche bestehe die Gefahr, dass Nutzer die angebotenen Stühle als Produkte der gesuchten Marke auffassen könnten.

Amazon darf sich nicht hinter eigenem Algorithmus verstecken

Amazon hatte im Prozess eingewandt, es habe die Marke nicht markenmäßig benutzt. Die Suchergebnisse seien nicht durch hinterlegte Keywords, Metatags oder vordefinierte Suchbegriffe herbeigeführt worden, sondern Ergebnis eines Algorithmus, der unter anderem vorangegangenes Nutzerverhalten berücksichtigen würde ...

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