BGH-Urteil: Irreführendes Himbeer-Vanille-Abenteuer

von RA Stefan Loebisch

Wo Vanilleblüten und Himbeeren drauf sind, muss auch Vanillearoma und Himbeeraroma drin sein – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 02.12.2015, Aktenzeichen I ZR 45/13 „Himbeer-Vanille-Abenteuer II“: Ein Teehandelsunternehmen betreibt irreführende Werbung, wenn es einen Früchtetee vertreibt, auf dessen Verpackung sich Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Hinweise „nur natürliche Zutaten“ und „Früchtetee mit natürlichen Aromen“ befinden, dieser Tee aber tatsächlich keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthält.

Was war geschehen?

Die Beklagte ist die Teekanne GmbH & Co. KG, ein namhaftes deutsches Teehandelsunternehmen. Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V.

Das Verfahren hatte die Verpackung der Teesorte „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“ zum Gegenstand, eine quaderförmige Faltschachtel aus Karton, die 20 Beutel enthält. Auf dieser Verpackung waren unter anderem Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten, die Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen“ und „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen – Himbeer-Vanille-Geschmack“ sowie ein grafisch gestaltetes Siegel abgebildet, das in einem goldenen Kreis die Angabe „nur natürliche Zutaten“ enthält.

Das Verzeichnis der Zutaten auf einer Seite der Verpackung lautet: „Hibiskus, Apfel, süße Brombeerblätter, Orangenschalen, Hagebutten, natürliches Aroma mit Vanillegeschmack, Zitronenschalen, natürliches Aroma mit Himbeergeschmack, Brombeeren, Erdbeeren, Heidelbeeren, Holunderbeeren“. Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthielt der Früchtetee jedoch nicht.

Der Kläger sah in dieser Werbung eine Irreführung und machte schließlich nach erfolgloser wettbewerbsrechtlicher Abmahnung den Unterlassungsanspruch und die Abmahnkosten gerichtlich geltend.

Das Landgericht Düsseldorf gab der Klage gegen Teekanne mit Urteil vom 16.03 ...

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