Suchergebnisse bei Amazon als Markenverletzung?

von Clemens Pfitzer

Amazon ist eine der wichtigsten Onlineplattformen im Internet auf der Händler ihre Waren anbieten. Sucht man bei Amazon nach einem bestimmten Produkt oder eine Marke, wird man meist fündig. Falls nicht zeigt Amazon einem Alternativprodukte anderer Hersteller. Aber darf Amazon das?

Ein Hersteller von Büro- und Gamingstühlen vertreibt diese unter der geschäftlichen Bezeichnung „NEEDforSEAT“. Der Hersteller ist Inhaber der Gemeinschaftsmarken NEEDforSEAT“ und „MAXNOMIC“. Über Amazon vertreibt der Hersteller seine Produkte nicht.

Bei Eingabe der Suchbegriffe „Maxnomic“ bzw. „need for seat“ auf der Suche auf amazon.de zeigte Amazon dem Suchenden statt Produkten des Herstellers andere Konkurrenzprodukte an.

Hierin sah der Hersteller eine Verletzung seiner Markenrechte bzw. einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht wegen irreführender Werbung.

Amazon verteidigte sich mit dem Argument, es fehle an einer kennzeichenmäßigen Benutzung, da die Suchbegriffe nicht hinterlegte Keywords, Metatags oder vordefinierte Suchbegriffe seien. Vielmehr seien die Suchergebnisse bei Amazon das Resultat eines Algorithmus, der vorangegangenes Nutzerverhalten berücksichtige.

Entscheidung des OLG Köln zu den Suchergebnissen bei Amazon

Das OLG Köln (Urteil vom 20.11.2015 – Az. 6 U 40/15) sieht in den Suchergebnissen von Amazon jedenfalls im Hinblick auf die Marke „MAXNOMIC“ eine Markenrechtsverletzung.

Zwar sei es richtig, dass Suchmaschinen die eingegeben Suchbegriffe nicht selbst benutzten und daher selbst nicht haften, sondern nur derjenige der damit werbe. Im Gegensatz zu Suchmaschinen wie Google sei Amazon aber selbst Anbieter entsprechender Waren und somit selbst der Werbende.

Amazon könne sich auch nicht darauf berufen, dass Amazon lediglich Kundenanfragen durch Algorithmen auswerte. Insoweit sei der Sachverhalt vergleichbar zur Google Autocomplete-Funktion, für die Google ggfs. auch haften könne ...

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