Es wird wieder frostig - Markenabmahnungen zum Jahresende

Dieser Beitrag richtet sich an alle Onlinehändler: Zum Jahresende scheinen Markeninhaber besonders motiviert zu sein, Abmahnungen zu verschicken – jedenfalls liegen der IT-Recht Kanzlei zahlreiche markenrechtliche Abmahnungen aus der letzten Zeit vor. Abgemahnt wurde ua. wegen angeblich rechtsverletzender Nutzung der Marken:

  • USM für Möbel

  • Vorwerk für Staubsaugertüten

  • Inbus für Schrauben

  • Empressia für Bekleidungsstücke

  • Brubaker für Weihnachtsterne

  • Und natürlich mehrfach der Klassiker: Markenverletzung durch Anhängen an diverse Markenartikel auf Amazon

Die erwähnten Abmahnvarianten bilden einen guten Querschnitt der Abmahnrealität im Markenrecht:

Es geht bei Markenrechtsabmahnungen stets darum, dass ein geschütztes Zeichen unberechtigt von Dritten genutzt wird – sei es in der Werbung oder zur Produktkennzeichnung. Es gilt: Grds. ist die Nutzung eines Markenzeichens nur dem Markeninhaber vorbehalten und ansonsten in sehr engen Grenzen möglich, etwa natürlich beim Verkauf von Originalware des Hersteller/Markeninhabers durch einen Händler.

  • Sonderfall Zubehörhandel: Hierfür existiert eine gesetzliche Privilegierung, die es dem Zubehörhandler von Drittherstellerwaren erlaubt unter engen Grenzen den Markennamen zu benutzen, sofern dies für die Bestimmung des Zubehörs notwendig ist – oft ist dies im Bereich Staubsaugertüten, Kfz-Zubehör oder Druckerpatronen der Fall ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK