Der Rückblick in den November – von Einhörnern und Pippi Langstrumpf

Die Zeit verfliegt, der erste Advent ist bereits vergangen, es geht also in den Endspurt der Weihnachtszeit. Warum Endspurt? Naja, Lebkuchen & Co gibt es ja bereits seit August in den deutschen Lebensmittelgeschäften zu kaufen, aber das ist ein anderes Thema… Doch bevor man sich im Getümmel der Weihnachtsmärkte verliert, lohnt sich ein kurzes Innehalten und ein Rückblick in den vergangenen Monat, denn es standen wieder einige interessante Entscheidungen an.

BGH zum Ersten: Verletzung des Verbreitungsrechts des Urhebers bei Werbung für Plagiate

Unter diesen Titel fallen gleich drei Verfahren vor dem BGH (hier die Pressemitteilung: BGH, Urteile vom 05.11.2015, Az.: I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13).

In dem ersten Verfahren ging es um Werbung für den Erwerb von Möbeln nach Entwürfen von Marcel Breuer (gilt als „der“ Erfinder des modernen Stahlrohrmöbels)und Ludwig Mies van der Rohe (hat den sogenannten Barcelona-Sessel konzipiert). Wer – ähnlich wie die Autorin nicht unbedingt fit ist, was Möbeldesigner angeht – dem wird Google schnell helfen herauszufinden, dass es sich hierbei um hochklassige/-preisige Möbel handelt. Die Klägerin hatte die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an den Möbeln. Die Beklagte ist ein in Italien ansässiges Unternehmen, das Designmöbel europaweit im Direktvertrieb vermarktet. Unter anderem wurden Nachbildungen der besagten Möbel wie folgt beworben: „Sie erwerben Ihre Möbel bereits in Italien, bezahlen aber erst bei Abholung oder Anlieferung durch eine inkassoberechtigte Spedition (wird auf Wunsch von uns vermittelt)“. Die Klägerin war der Ansicht, die Beklagte verletze mit ihrer Werbung das Recht des Urhebers nach § 17 Abs. 1 Fall 1 UrhG, Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten.

Klägerin im zweiten Verfahren war die Inhaberin der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Leuchten nach Entwürfen von Prof ...

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