Benutzung einer Marke für Geschäftsbetrieb

Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 22.09.2015 unter dem Az. I-20 U 176/14 entschieden, dass die Benutzung einer Marke nur dann rechtserhaltend ist, wenn sie vom Verkehr auch als ein Herkunftshinweis aufgefasst wird. Es sei daher nicht ausreichend, wenn das Zeichen nur als eine Bezeichnung des Geschäftsbetriebes diene. Die Benutzung müsse ...

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