VG Trier: Kriegsdienstverweigerung eines Zeitsoldaten erfordert Schlüsselerlebnis

von Dr. Georg Neureither

Ein Zeitsoldat, der seinen Grundwehrdienst geleistet hat, ohne einen Konflikt mit dem Gewissen zu empfinden, muss für den Fall, dass er nachträglich den Kriegsdienst verweigern will, den Nachweis einer Umkehr der gewissensmäßigen Einstellung zum Kriegsdienst mit der Waffe führen. Dafür müsse er ein Schlüsselerlebnis belegen können. Dies hat die 1. Kammer des VG Trier mit Urteil vom 10.11.2015 entschieden.

Zu Grunde lag die Klage eines Soldaten auf Zeit, der im Jahre 2011 als Feldwebelanwärter in die Bundeswehr eingetreten ist und sich für 13 Jahre verpflichtet hat. Nach zwei erfolglosen Versetzungsanträgen mit dem Ziel einer heimatnäheren Stationierung stellte der Kläger Ende 2014 einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung, zu dessen Begründung er im Wesentlichen geltend machte, dass die Erfahrungen seines kürzlich verstorbenen Großvaters im Zweiten Weltkrieg ihn zum Umdenken bewogen hätten. Die beklagte Bundesrepublik Deutschland lehnte den Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer mit der Begründung ab, der Kläger habe seine Gesinnungsumkehr nicht glaubhaft gemacht. In der mündlichen Verhandlung vor Gericht beschrieb der Kläger auf Befragen des Gerichts das von ihm benannte Schlüsselerlebnis unter Hinweis darauf, dass er seinem Großvater Verschwiegenheit versprochen habe, nicht näher.

Die Richter der 1. Kammer wiesen die Klage ab und führten zur Begründung aus, der Kläger habe eine innere Umkehr nicht glaubhaft gemacht ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK