OLG Köln vertraut weiterhin PoliScan Speed

von Alexander Gratz

KarleHorn, Wikimedia Commons

Das AG hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Geschwindigkeitsmessung mittels PoliScan Speed (Version 1.5.5, TUFF-Viewer 3.45.1) überprüfen zu lassen. In einem weiteren Hauptverhandlungstermin hat es die Betroffene verurteilt. Diese beantragte die Zulassung der Rechtsbeschwerde mit der Begründung, dass kein standardisiertes Messverfahren vorliege. Es sei eine Messfehlerquote im Prozentbereich möglich. Damit hatte sie, ohne dass dies groß überraschen würde, keinen Erfolg beim OLG Köln (Beschluss vom 11.09.2015, Az. III-1 RBs 172/15). Mangels konkret vorgebrachter Anhaltspunkte für eine Fehlmessung sei das Gutachten bereits nicht erforderlich gewesen. Auch in einem weiteren, nun veröffentlichten Fall wurde der Zulassungsantrag verworfen (Beschluss vom 26.03.2015, Az. III-1 RBs 87/15). Denn: Standardisiert ist standardisiert…

III-1 RBs 172/15:

Der als angeblicher Zulassungsgrund von der Betroffenen angeführte Umstand, bei dem hier verwendeten Messgerät PoliScan Speed des Herstellers W mit der Softwareversion 1.5.5 handele es sich nicht um ein standardisiertes Messverfahren, ist bereits nicht entscheidungserheblich, weil das Amtsgericht seine der Verurteilung zugrunde liegende Überzeugung, die Betroffene habe die festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung begangen, nicht lediglich aufgrund der Heranziehung der Ergebnisse eines standardisierten Messverfahrens gewonnen hat. Vielmehr hat es unter sachverständiger Überprüfung des konkreten Messverfahrens und des Messergebnisses den Geschwindigkeitsverstoß durch die Betroffene festgestellt ...

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