Fareds Abmahnung Arte Fiori eK: Veraltete Widerrufsbelehrung

von Niklas Plutte

Das Unternehmen arte fiori eK aus Memmingen lässt über die Kanzlei Fareds Rechtsanwälte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verwendung veralteter Widerrufsbelehrung in Onlineshops aussprechen.

Fareds bekannt durch urheberrechtliche Filesharing Abmahnungen

Die Hamburger Kanzlei Fareds ist in den vergangenen Jahren vor allem durch Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bekannt geworden. Uns liegt in diesem Bereich eine große Zahl von Abmahnungen vor.

Abmahner geht gegen veraltete Widerrufsbelehrung vor

Die jetzige Abmahnung betrifft hingegen das Wettbewerbsrecht, also eine ganz andere rechtliche Materie. Über das Wettbewerbsrecht können Unternehmer andere Unternehmer dazu anhalten, in lauterer Weise geschäftlich tätig zu sein. Dies gilt aber nur zwischen Mitbewerbern, was voraussetzt, dass zwischen den Parteien ein sog. konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht.

Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis liegt vor, wenn Abmahner und Abgemahntem Produkte an denselben Endverbraucherkreis verkaufen oder dies zumindest versuchen. Die Anforderungen der Rechtsprechung sind nicht sonderlich hoch. Es reicht bereits, dass die Absatzbemühungen des einen Unternehmers geeignet sind, den Absatz des anderen Unternehmers zu beeinträchtigen.

Die abmahnende Firma arte fiori eK ist angeblich im Bereich der Herstellung sowie des Vertriebs von Kosmetikprodukten europaweit aktiv. Auf dieser Grundlage kritisiert sie mehrere Mitbewerber, dass in deren Onlineshops eine veraltete Widerrufsbelehrungen verwendet wird.

Was wird konkret abgemahnt?

Konkret benannt werden in den uns vorliegenden Abmahnungen beispielsweise die folgenden Punkte

  • Beginn der Widerrufsfrist: Verweis auf § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art ...
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