Google sorgt bei Cookies für Gesetzestreue

von Rolf Becker

Rolf Becker:

Cokies : Manche glauben bereits, dass es ein neues Gesetz zu Cookies gibt, da immer mehr Unternehmen bei dem Besuch einer Webseite über den Einsatz von Cookies informieren und Einwilligungen abfragen. Schuld daran ist Google. Die Hinweise lauten oft: „Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, setzen wir Cookies ein. Weitere Informationen hier“. Lesen Sie, warum es Sinn macht, solche Informtionen vorzusehen.

Tatsächlich gibt es jedenfalls keine aktuell neuen Regelungen des Gesetzgebers.

Die „Richtlinie 2009/136/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation“ sieht schon seit langem eine Einwilligung bei Nutzung von Cookies vor. Ausnahmen gelten nach der Richtlinie, soweit Cookie-Verwendung unverzichtbar ist, um die Nutzung eines Dienstes überhaupt erst zu ermöglichen. Google fordert jetzt seit Juli die Nutzer des Services Ad Sense und DoubleClick auf, die Richtlinie einzuhalten. Viel folgen und es werden immer mehr. Dahinter steht die die Befürchtung, die Dienste ansonsten nicht mehr nutzen zu können und eventuell sogar Nachteile beim Suchmaschinenranking zu erleiden. Eigentlich war die Deadline schon am 30.09.2015. Bis dahin sollten die Voraussetzungen für eine Cookie-Akzeptanz nach dem Willen von Google zumindest für bestimmte Dienste geschaffen werden. Was der Gesetzgeber bislang nicht schaffte, gelang Google auf Anhieb. Immer mehr Unternehmen sehen die Informationen jetzt vor und zwar nicht nur beschränkt auf die von Google genannten Dienste.

Die Einwilligung soll nach den Vorgaben der EU “auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen, die [der Nutzer] unter anderem über die Zwecke der Verarbeitung erhält“, erfolgen. Bislang hat Deutschland die Richtlinie nach Ansicht vieler nicht ausreichend umgesetzt und Bußgelder der Datenschutzbehörde, die oft diese Ansicht teilten, waren nicht zu erwarten ...

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