Kritik am einseitigen Datenschutzmuster des Justizministeriums

von Maik Sebastian

Maik Sebastian:

Seit längerem gibt es die Überlegung, Datenschutzhinweise internettauglich zu machen. Vor wenigen Tagen wurde vom Bundesministerium der Justiz ein Muster für exakt eine Seite, der sog. One-Pager, vorgestellt.

Die Behörde reagierte mit dem Muster auf die Tatsache, dass viele Datenschutzbestimmungen zu lang und kompliziert sind und von Verbrauchern kaum gelesen werden. Mit der „Dynamik des Internets“ sind diese oft nicht zu vereinbaren. Der „One-Pager“ soll nun Informationen über die wesentlichen Datenverarbeitungen vereinfachen und konzentriert vermitteln.

Transparentere und verständlichere Gestaltung

Die Datensouveränität der Verbraucherinnen und Verbraucher soll gewahrt bleiben. Durch das Muster zielt man auch darauf ab, das Vertrauen zwischen Unternehmen und Verbrauchern zu stärken. Der parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber erklärte dazu folgendes:

„Wahlfreiheit, Selbstbestimmung und Datenschutz in der digitalen Welt gehen nur mit solchen Verbraucherinformationen, die genauso einfach sind, wie die Bestellprozesse im Internet. Der heute vorgestellte One-Pager ist ein wichtiges Ergebnis des IT-Gipfels ...

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