BGH zur treuwidrigen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

von Liz Collet

Am 15. Dezember 2015 wird der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Revision eines Darlehensnehmers zu entscheiden haben, die sich gegen die Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg richtet, er habe gegen Treu und Glauben verstosssen, als er seine auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung widerrufen habe.

Das ist der Sachverhalt, um den es dabei geht:

Mit “Beitrittsvereinbarung/Darlehensvertrag” vom Mai 2005 beteiligte sich der Kläger nach Vermittlung durch eine dritte Sparkasse an einer Fondsgesellschaft. Die Einlage erbrachte er zum Teil aus eigenen Mitteln. Im Übrigen finanzierte er sie mittels eines Darlehens der Beklagten.

Im September 2011 widerrief der Kläger seine auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung unter Verweis darauf, mangels ordnungsgemäßer Belehrung über sein Widerrufsrecht sei die Widerrufsfrist noch nicht abgelaufen.

  • Seine der Sache nach auf Rückabwicklung gerichtete Klage hat das Landgericht abgewiesen ...
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