Verkaufsverbot für „Le-Pliage“-ähnliche Taschen?

von Simone Staudacher

Taschen sind beliebte Artikel für Produktpiraten. Auch Nachahmungen der bekannten „Le-Pliage“-Handtaschenserie des Herstellers Longchamp werden weltweit vertrieben. Das Oberlandesgericht in Hamm hatte zu entscheiden, ob Handtaschen eines anderen Herstellers wettbewerbswidrige Nachahmungen darstellen oder nicht.

Der bekannte französische Hersteller Longchamp vertreibt unter der Bezeichnung „Le-Pliage“ seit rund 10 Jahren auf dem deutschen Markt Taschen in verschiedenen Formen und Farben.

mervas / Shutterstock.com

Eine Dortmunder Einzelhändlerin bietet Taschen eines anderen Herstellers an, die nach Auffassung des klagenden französischen Herstellers eine unzulässige Nachahmung der Handtasche der „Le-Pliage“-Serie darstellen.

Die beklagte Inhaberin des Einzelhandelsgeschäfts war hierbei anderer Meinung und lehnte es ab, den Verkauf der beanstandeten Taschen einzustellen.

Entscheidung des Gerichts

Das OLG Hamm hat dem französischen Hersteller Recht gegeben und mit Urteil vom 16.06.2015, Az. 4 U 32/14 (Pressemitteilung) die Einzelhändlerin verurteilt, für ihre bisherigen Verkaufsgeschäfte Schadensersatz zu leisten ...

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