OLG Celle verbannt Blitzer-Apps von den Straßen

von Steffen Dietrich

splitshire.com

Das Smartphone ist aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Es ist für so manche von uns ein ständiger Wegbegleiter und vor allem ein Lebenshelfer, der den Alltag durchaus angenehm erleichtern kann – dank der passenden App für jede erdenkliche Lebenslage. Nicht immer dankbar über die neusten Entwicklungen in Sachen Apps ist die Justiz, der natürlich nicht jede App gefällt. Dazu gehört auch die sogenannte Blitzer-App, die ihren Nutzenden anzeigt, wo sich die Polizei mit mobilen Blitzern platziert hat oder wo sich stationäre Blitzer befinden. Mit Hilfe des GPS-Signals weiß die App genau auf welcher Strecke sich das Fahrzeug gerade befindet und lässt ein Warnsignal ertönen, wenn ein mobiler oder stationärer Blitzer auf der Strecke aufgestellt ist. Über die Zulässigkeit dieser App hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle mit seinem Beschluss vom 29.6.2015 – 2 Ss 313/15 nun eine Entscheidung veröffentlicht, die sowohl für die Praktiker als auch für Studierende absolut wissenswert ist.

Ausgangspunkt der Entscheidung ist der folgende Sachverhalt: Der Betroffene wurde auf der Autobahn im Rahmen einer Verkehrskontrolle von der Polizei angehalten, bei der sofort das am Armaturenbrett befestigte Smartphone des Betroffenen entdeckt wurde. Eigentlich kein Problem, wenn nicht die GPS-Verbindung hergestellt und die Blitzer-App geöffnet gewesen wäre. Denn dies nahm das Amtsgericht Winsen/Luthe zum Anlass, den Fahrzeugführer unter anderem wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs bei gleichzeitigem betriebsbereitem Mitsichführen eines für die Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen bestimmten technischen Geräts zu einer Geldbuße von 75 Euro zu verurteilen. Die Verurteilung erfolgte aufgrund eines Verstoßes gegen § 23 Abs. 1b StVO.

Doch was verbietet § 23 Abs. 1b StVO eigentlich? Nach § 23 Abs ...

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