Markenrecherche? Diese Datenbanken sollten Sie nutzen

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Jeder, der sich mit dem Thema der Markenanmeldung befasst, wird sich früher oder später fragen, ob vor der Anmeldung eine Markenrecherche sinnvoll ist. Das können wir eindeutig bejahen! Das DPMA prüft Marken bei der Anmeldung zwar nicht darauf, ob sie auch wirklich individuell und unterscheidungskräftig genug sind für eine Eintragung in das offizielle Register, aber spätestens, wenn jemand ein Widerspruchs- bzw. Löschungsverfahren gegen Ihre Marke einleitet, werden Sie es möglicherweise bereuen, auf eine Markenrecherche verzichtet zu haben. Nach älteren, ähnlichen und identischen Marken zu suchen ist also auf jeden Fall sinnvoll. Ähnlich wie bei der Patentrecherche kann der Anmelder die Recherche entweder selbst vornehmen oder einen Profi damit beauftragen. Auch wenn wir Ihnen als Patent- und Markenanwälte auf jeden Fall zu letzterem raten, wollen wir Ihnen im Folgenden trotzdem einen ersten Einblick in diverse Datenbanken ermöglichen.

DPMAregister

Diese Datenbank eignet sich, wie der Name schon vermuten lässt, vor allem zur Recherche nach nationalen deutschen Marken. Da diese Datenbank aber nicht nur Marken, sondern auch Patente, Gebrauchsmuster und Designs enthält, müssen Sie auf der Startseite https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht zunächst die Option „Marken“ auswählen. So gelangen Sie direkt zur Einsteigerrecherche.

  • Achten Sie auf jeden Fall darauf, nach mehreren Markenformen (Wortmarke, Wort-Bild-Marke, Bildmarke) zu suchen
  • Auch die Nizza-Klassen sind wichtig: Diese betreffen die Waren- und Dienstleistungsklassen einer Marke. Markennamen dürfen sich nämlich durchaus ähneln, wenn darunter ganz unterschiedliche Produkte oder Dienstleistungen vermarktet werden. Achten Sie aber besonders auch auf ähnliche Nizza-Klassen, denn es gibt Überschneidungen, die, wenn Sie sie übersehen, schnell gefährlich werden können. Ein besonders brisantes Beispiel ist der Bereich Software und IT ...
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