Ein Mega Man ist noch lange kein Superman

Der Begriff „MEGA MEN“ ist für diätetische Nahrungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke unterscheidungskräftig und damit als Marke eintragungsfähig.

Sachverhalt

Das Bundespatentgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 8. Oktober 2015 (Az. 25 W (pat) 5/13) ausführlich mit der Eintragungsfähigkeit des Begriffs „MEGA MEN“ auseinandergesetzt. Dieser war für „diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke und Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke“ in Klasse 5 angemeldet worden.

Das Amt wies die Markenanmeldung aufgrund der angenommenen fehlenden Unterscheidungskraft zurück. Die Wortbestandteile bildeten die unmissverständliche Aussage „Mega Männer“ im Sinn einer Steigerung von „Super Männer“. Die angesprochenen Verbraucher würden die angemeldete Wortkombination lediglich als beschreibende Werbeaussage wahrnehmen, nach der Männer mit Hilfe der angebotenen Waren die Leistungsfähigkeit, Figur oder Stärke von „Mega-“ bzw. „Supermen“ erreichen könnten. Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin.

Entscheidung

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg. Das Bundespatentgericht hebt die angefochtenen Beschlüsse auf.

Dem Anmeldezeichen könne nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG abgesprochen werden ...

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