Abmahnung einer Gaststätte: Daniel Sebastian macht Rückzieher

von RAin Lachenmann

Unsere Mandantin, die Inhaberin einer Gaststätte, die auch Zimmer vermietet, wurde von der DigiRights Administration GmbH durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen rechtswidriger Verbreitung eines Werks in einer Tauschbörse abgemahnt (sog. Filesharing).

Unsere Mandantin, die Betreiberin der Gaststätte und Vermieterin der Zimmer, hatte ihren Übernachtungsgästen jeweils einen Internetzugang gewährt, aber sie darauf hingewiesen, dass sie keine Urheberrechtsverletzungen begehen dürfen. Dies hätte in einem ev. Prozess bewiesen werden können.

Die Inhaberin der Gaststätte hatte die Urheberrechtsverletzung also nicht begangen und konnte somit als „Täterin“ bei der Abmahnung der Gaststätte nicht in Anspruch genommen werden.

Als sog. „Störerin“ konnte die Inhaberin der Gaststätte ebenfalls nicht in Anspruch genommen werden, weil sie ihre Gäste entsprechend belehrt hatte.

Dies wurde dem Kollegen Sebastian durch uns mitgeteilt. Außerdem erhielt er Namen der Mieter, die im streitgegenständlichen Zeitraum Zimmer bei der Inhaberin der Gaststätte gemietet hatten und als Zeugen zur Verfügung gestanden hätten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK