LG Düsseldorf zur Berechnung des Lizenzschadens nach MfM-Tabelle und Prüfungspflichten hinsichtlich der Nutzungsberechtigung

von Thomas Herro

LG Düsseldorf zur Berechnung des Lizenzschadens nach MfM-Tabelle und Prüfungspflichten hinsichtlich der Nutzungsberechtigung

Von Thomas Herro, 23. November 2015

Das Landgericht Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urteil vom 26.08.2015, Az.: 12 O 370/14) einmal mehr die MfM-Tabellen zur Bezifferung des Lizenzschadens angewendet und einem Berufsfotografen für die rechtswidrige Nutzung seiner Bilder einen Lizenzschaden in Höhe von 8.350,00 Euro zugesprochen.

Der Sachverhalt

Kläger in dem Verfahren war ein auf Architekturfotografie spezialisierter Berufsfotograf. Dieser hatte sich gegen die Nutzung von fünf seiner Bilder durch den Beklagten auf dessen Webseite gewandt. Der Kläger hatte im Jahr 2008 mehrere Bilder eines Fußballstadions angefertigt und mit einem Bildbearbeitungsprogramm bearbeitet. Diese fünf Bilder hat der Beklagte dann zwischen November 2008 und Mai 2014 auf seiner Webseite öffentlich zugänglich gemacht. Soweit war der Sachverhalt unstreitig.

Der Kläger hatte zudem behauptet, dass er den Architekten des Stadions die Bilder auf einer CD mit einem Inlay übergeben habe. Auf dem Inlay seien die Nutzungsbedingungen des Klägers abgedruckt gewesen, wonach er diesen ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, einfaches Nutzungsrecht für unternehmenseigene Publikationen übertragen habe. Ebenso sei dort ausdrücklich vermerkt gewesen, dass die Weitergabe an Dritte der Zustimmung des Klägers bedürfe.

Die Übergabe der CD nebst Inlay bestritt der Beklagte mit Nichtwissen. Zugleich behauptete er eine Nutzungsberechtigung, die er von dem Fußballverein ableitete. Der Verein habe die Bilder selbst von den Architekten erhalten, welche ebenfalls entsprechende Vereinbarungen bezüglich der Nutzungsrechte getroffen hätten. Beide hätten dann der Beklagten insoweit die alleinige Nutzungsberechtigung des Klägers verschwiegen ...

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