Der Begriff „Gesundheitsdatum“ in den USA – ein Überblick

von Jennifer Jähn

In Deutschland sorgt die Begrifflichkeit „Gesundheitsdatum“ bzw. die Zulässigkeit dessen Verarbeitung in der Praxis in regelmäßigen Abständen für Diskussionen. Seine Regelung findet diese Art von personenbezogenem Datum aus datenschutzrechtlicher Sicht in § 3 Abs. 9 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Danach sind Daten betreffend die Gesundheit als besonders personenbezogene Daten zu bezeichnen und damit kurz gesagt also höchst sensible Daten. Eine Legaldefinition sucht man im BDSG wie auch in anderen Gesetzestexten jedoch vergebens.

Allgemein sind unter Gesundheitsdaten im Sinne des BDSG solche Angaben zu verstehen, die den körperlichen und geistigen Zustand eines Menschen betreffen. Dies spricht indes für eine weite Auslegung der Begrifflichkeit, sodass etwa auch die Information, jemand ist Brillenträger, als Gesundheitsdatum zu klassifizieren ist.

Sobald nun Gesundheitsdaten nach dem BDSG in irgendeiner Form verarbeitet werden, unterliegt dies besonderen Regelungen (siehe §§ 28 Abs. 6-9 BDSG). Insbesondere neuere Technologien mit ihren Funktionsweisen lassen sich aber oft schwierig unter einer dieser Normen fassen; stehen bleibt dann die Frage nach der Zulässigkeit der Datenverarbeitung, wie beispielsweise beim Einsatz von Wearables. Doch besonders bei einem Thema nehmen die Datenschützer stets eine abwehrende Haltung an: Die Übermittlung von Gesundheitsdaten in die USA. Anlass genug, sich einmal die Regelungen auf US-amerikanischer Seite anzusehen und der Frage nachzugehen, ob es dort eine vergleichbare Begrifflichkeit zur deutschen Gesetzeslage gibt.

Gegebenheiten in den USA

Eine zum deutschen Datenschutzgesetz im Ansatz vergleichbare Regelung bezüglich des Schutzes von Gesundheitsdaten findet sich in den Vorschriften 45 CFR 160 ...

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