Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“: Abmahnung von Philipp Kahnert

von RAin Lachenmann

Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil aus Köln mahnt im Namen vom Philipp Kahnert die Verwendung der Marke „Carpe noctem“ ab.

Unser Mandant verkauft online u. a. bedruckte Bekleidungsstücke. Er bot auch Bekleidung mit der Aufschrift „Carpe noctem“ an, ohne zu wissen, dass es sich bei „Carpe noctem“ u:m eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke handelt.

Er wurde daher vom Inhaber der Marke „Carpe noctem“, Herrn Phlipp Kahnert, durch die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil in Köln abgemahnt mit dem Vortrag, die Marke (DE 30308508) würde seitens ihres Mandanten umfangreich benutzt, ein Registerausdruck des Patent- und Markenamts wurde beigelegt. Unser Mandant verstoße gegen das Markenrecht aus § 14 MarkenG, weil es sich um ein mit der Marke identisches bzw. ähnliches Zeichen für Waren handele, die ebenfalls mit denjenigen ihres Mandanten identisch sei. Es sei unserem Mandanten untersagt, unter dem Zeichen „Carpe noctem“ Waren anzubieten und das Zeichen in der Werbung zu benutzen. Es bestehe auf Grund der Identität bzw. Ähnlichkeit der Waren für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen.

Eine vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung lag der Abmahnung bei. Unser Mandant sollte sich verpflichten, es bei Meidung einer festen Vertragsstrafe in Höhe von € 5 ...

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